{"id":509,"date":"2011-11-01T20:40:24","date_gmt":"2011-11-01T19:40:24","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/?p=509"},"modified":"2011-12-21T21:27:29","modified_gmt":"2011-12-21T20:27:29","slug":"papandreous-referendum-ein-sieg-fur-die-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/?p=509","title":{"rendered":"Papandreou’s Referendum – ein Sieg f\u00fcr die Demokratie"},"content":{"rendered":"

Am gestrigen Tag hat der griechische Ministerpr\u00e4sident Papandreou ank\u00fcndigt, da\u00df er beabsichtigt, das griechische Volk \u00fcber die Annahme der vor sechs Tagen ausgehandelten Ma\u00dfnahmen zur Eurostabilit\u00e4t inklusive eines “Haircuts” f\u00fcr griechische Staatsanleihen um 50% in einem Referendum abstimmen zu lassen. F\u00fcr die B\u00f6rse, die finanztechnisch dies heute nun aufarbeiten mu\u00dfte, war diese Erkenntnis niederschmettern<\/a>. Neben dem destrastr\u00f6sen Ergebnis an den B\u00f6rsen gaben sich die meisten europ\u00e4ischen politischen Kr\u00e4fte irritiert \u00fcber diesen Schritt. Und doch sollte dieser Schritt Papandreous eigentlich gew\u00fcrdigt werden.<\/p>\n

Auf den ersten Blick erscheint das geplante Referendum gro\u00dfe Risiken in sich zu bergen; scheint doch ein Gro\u00dfteil der Griechen auf der Stra\u00dfe gegen die Sparma\u00dfnahmen der Regierung wehement zu demonstrieren. Auch ist die Zeitspanne bis zum Referendum, das de facto einer Abstimmung \u00fcber die Verbleib Griechenlands in der Eurozone gleichkommt, risikoreich, weil sie an den Finanzm\u00e4rkten l\u00e4ngerfristig f\u00fcr Unklarheit und Ungewissheit sorgen wird. Allerdings l\u00e4\u00dft Papandreous Handlung Herz eines Demokraten h\u00f6her schlagen:
\nOb ein Referendum derzeit nach griechischem Recht m\u00f6glich ist oder nicht, ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Einzig und allein die Tatsache, da\u00df das Volk dar\u00fcber entscheidet, was der Staat in einer solch wichtigen Frage tun soll, ist bereits an sich ein Sieg der Demokratie und beweist wieder einmal die Leistungsf\u00e4higkeit einer direkteren Demokratie. In Kombination mit der Vertrauensfrage Papandreous, \u00fcber die am Freitag entschieden werden soll<\/a>, l\u00e4\u00dft dies erkennen, da\u00df Papandreou mehr an dem griechischen Volk und seiner Demokratie h\u00e4ngt, als an seinem Posten als Ministerpr\u00e4sidenten des Landes. Welch anderer Politiker auf europ\u00e4ischer Ebene (besonders in Deutschland) kann schon dies von sich behaupten?
\nEinzig das Kommunikationsmanagement des griechischen Ministerpr\u00e4sident scheint kritikw\u00fcrdig zu sein. Jedenfalls sind die Mehrheit der Politiker der Euro-Partnerl\u00e4nder von seinem Schritt offenbar \u00fcberrascht worden, da sie entsprechend zur\u00fcckhaltend und irritiert reagierten Auch die eigene Koalitionsparteien in Griechenland scheint durch den Regierungsf\u00fchrer \u00fcber diesen Schritt wohl vorab nicht ausreichend informiert worden zu sein. Dadurch bleibt nunmehr ein etwas fader Beigeschmack, da im Falle eines erfolgreichen Misstrauensvotums mit anschlie\u00dfend unter enormen zeitlichen Druck stehenden Neuwahlen man von einem taktischen Vorteil Papandreous ausgehen mu\u00df.
\nWenn das allerdings der gr\u00f6\u00dfte Makel dieses politischen Man\u00f6vers ist, dann ist dieser mutige Schritt einer, dessen wir Anerkennung – gleich welchen Ausgang es nehmen wird – zollen sollten. Wurde doch in den letzten Monaten stark auf unseren griechischen Nachbarn herumgehackt, so d\u00fcrfen wir in diesem Fall neidisch auf die Gr\u00f6\u00dfe der Regierung an der \u00c4g\u00e4is hin\u00fcberblicken. Bleibt nur noch zu hoffen, da\u00df sich die Griechen ihrer Macht und ihres Handelns bewu\u00dft sind. Auf da\u00df der Volkssouver\u00e4n<\/a> nunmehr die richtige Antwort finden wird.<\/p>\n

Edit: Ein kontrosehr realitsiches <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Papandreou’s Ank\u00fcndigung \u00fcber ein Referendum stellt ein Sieg f\u00fcr die Demokratie dar, weil er zeigt, da\u00df es einzig und allein auf die Stimme des Volkes in Krisenzeiten ankommt.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[28],"tags":[],"class_list":["post-509","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-other"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/509","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=509"}],"version-history":[{"count":12,"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/509\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":534,"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/509\/revisions\/534"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=509"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=509"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/blog.schmoigl-online.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=509"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}